100 Millionen für schnelles Internet

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Präsident Alfred Riedl, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Landesrat Jochen Danninger und Präsident Rupert Dworak präsentierten den Fahrplan zum Breitbandausbau in Niederösterreich. Foto: © NLK Burchhart

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner präsentierte im NÖ Landhaus mit Digitalisierungslandesrat Jochen Danninger, Gemeindebund Niederösterreich-Präsident Alfred Riedl und dem Präsidenten des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich, Rupert Dworak einen umfassenden Fahrplan für den möglichst flächendeckenden Breitbandausbau in ganz Niederösterreich.

Aufgrund des Shutdowns seien viele heimische Geschäfte über Wochen gesperrt gewesen. Dabei sei es wichtig gewesen, dass man nicht bei Amazon, sondern regional eingekauft habe, sagte die Landeshauptfrau. „Daher war es uns seitens des Landes Niederösterreich ein Anliegen, dem stationären Handel Plattformen anzubieten“, ergänzte sie. Besonders die Plattform „Niederösterreich wird nah versorgt“ mit aktuell über 1.400 regionalen Onlinehändlern, sowie die App „meinschaufenster.at“ würden sich großer Beliebtheit erfreuen. Weiters sehe man auch, dass sich die Landesverwaltung in der Krise bewährt habe. „Dank unserer Digitalisierungs-Initiativen waren und sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in Corona-Zeiten in der Lage, Anfragen und Anliegen der Landsleute jederzeit weiterzubearbeiten. Zwischenzeitlich haben bis zu 80 Prozent der Mitarbeiter im Home Office gearbeitet“, ergänzte Mikl-Leitner. Home Office sei nun gelebte Realität und funktioniere perfekt. „Fakt ist aber auch, dass der digitale Wandel für Wirtschaft und Industrie nur dann möglich ist, wenn die dafür notwendige digitale Infrastruktur in bestmöglicher Qualität vorhanden ist“, unterstrich Mikl-Leitner.

Der Datenverbrauch der letzten beiden Monate sei massiv gestiegen. „Alleine in Niederösterreich wurden mobile Daten im Umfang von 1,65 Millionen Gigabyte täglich verbraucht. Das entspricht einer Steigerung von 30 Prozent“, informiert die Landeshauptfrau. Während einerseits die Straßen entlastet wurden, waren die Daten-Highways auf höchstem Niveau im Einsatz. Mikl-Leitner dazu: „Derzeit werden in Niederösterreich 80 Prozent der Haushalte mit bis zu 30 Mbit/s versorgt. Das reicht für normales Home-Office oder für Videostreaming. Aber wir wissen, dass der Datenverbrauch weiter steigen wird. Dazu braucht es ein zukunftsfittes Netz. Daher ist es unser erklärtes Ziel, so rasch wie möglich einen nahezu flächendeckenden Ausbau mit mehr als 100 Mbit/s für alle rund 800.000 Haushalte sowie Wirtschaft und Industrie in Niederösterreich sicherzustellen.“ Dieses Ziel bestehe aus vier Maßnahmen. Vor Jahren wurde in Pilotregionen mit dem Breitbandausbau zu 35.000 Haushalte begonnen. In einem zweiten Schritt investieren private Telekomunternehmen in städtischen Regionen für 350.000 Haushalte in Infrastruktur. Der dritte Schritt war die Gründung der Niederösterreichische Glasfaserinfrastruktur GmbH (NÖGIG). Mit diesem niederösterreichischen Investorenmodell sei es möglich, weitere 300.000 Haushalte zu versorgen.

Als vierte, neue Maßnahme versorge man „mit einem neuen und zusätzlichen Breitband-Fördermodell des Landes Niederösterreich weitere 115.000 Haushalte und Betriebe in peripheren Lagen mit Breitbandinternet“, fügte die Landeshauptfrau an. „Dieses Fördermodell kostet etwa 100 Millionen Euro, das Land und Gemeinden zu je 50 Prozent tragen“, erklärte sie. Land und Gemeinden würden hier an einem Strang ziehen, um den Landsleuten und Betrieben schnelleres Internet zu ermöglichen. „Es ist ein sehr schlüssiges Modell, das Pate steht für europäische Regionen“, fügte die Landeshauptfrau abschließend an.

Landesrat Jochen Danninger ergänzte, dass „erfolgreiches Wirtschaften ohne Internet heute kaum vorstellbar ist. Auch privat können sich viele ein Leben ohne digitale Anwendungen nicht mehr vorstellen. Zudem wollen Arbeitnehmer von zu Hause arbeiten und sind trotzdem voll ins Geschehen ihrer Firma eingebunden.“ Die Grundlage dazu liefere eine nahezu flächendeckende Versorgung mit Breitband. Die ersten Schritte seien bereits erfolgt. „Betriebe siedeln sich an, Arbeitsplätze entstehen, die Abwanderung wird gestoppt, Familien arbeiten im Home-Office und neues Leben entsteht in peripheren Regionen“, unterstrich Danninger. Der Breitbandausbau trage auch dazu bei, die Abwanderung aus ländlichen Regionen zu bremsen. Gerade dort sei der Breitbandausbau für private Anbieter jedoch nicht wirtschaftlich. „Für den nahezu flächendeckenden Breitbandausbau fehlte bisher ein wesentlicher Puzzle-Stein, den wir morgen in den Landtag einbringen und der im Juni-Landtag beschlossen wird. Niederösterreichs Gemeinden und das Land investieren jeweils 50 Millionen Euro, in Summe also 100 Millionen Euro, um 115.000 Haushalte in besonders peripheren Regionen anschließen zu können“, erklärt er.

Hierzu werde den Gemeinden auf die Bundesförderung diese zusätzliche Förderung aufgezahlt, um auch diesen geografisch abgeschiedenen Gebieten eine Breitbandversorgung und „eben nicht nur den Ballungszentren“ zu ermöglichen. „Im Detail sind dazu folgende Schritte bis zur Errichtung des Glasfasernetzes durch die Gemeinde notwendig: Zuerst erfolgt eine Beratung der Gemeinde durch die Breitbandkoordination Niederösterreich. Danach kommt es zur Entwicklung des Projektes sowie zur Einreichung der Förderung bei Bund und Land Niederösterreich. Nach dieser Förderzusage von Bund und Land müssen 40 Prozent der Bevölkerung und Betriebe zusagen, dass sie das Angebot nehmen“, erklärt der Landesrat den Ablauf.

Da die Förderungen von den Gemeinden vorfinanziert werden, wird eine Unterstützung über eine Landesfinanzsonderaktion erfolgen. „Mit diesem Mammut-Projekt wollen wir aber nicht nur eine wichtige Zukunftstechnologie in die Regionen Niederösterreichs bringen, sondern gezielt auch unsere regionale Wirtschaft unterstützen. Eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts Economica hat gezeigt, dass der Glasfaserausbau enorme Beschäftigungs- und Wertschöpfungseffekte hat. Das Institut hat errechnet, dass der Glasfaserausbau zusätzlich rund 5.600 Arbeitsplätze in Niederösterreich schafft. Ich freue mich, dass wir nun mit Sieben-Meilen-Stiefel dieses Mammutprojekt angehen können und so ein flächendeckender Ausbau von gigabitfähigen Anschlüssen für nahezu alle 800.000 Haushalte und Betriebe in Niederösterreich sichergestellt werden kann.“

Bürgermeister Alfred Riedl, Präsident des NÖ Gemeindebundes, betonte: „Der Breitbandausbau ist eine Frage der Existenz. Für uns gehört ein gut ausgebautes Glasfasernetz zur Daseinsvorsorge. Der Plan des Landes Niederösterreich, an dem sich die heimischen Gemeinden tatkräftig beteiligen, stellt Chancengleichheit zwischen den kleinen Kommunen und den Ballungszentren her. Mir ist besonders wichtig, dass gerade die entlegenen Regionen mit einem zukunftsfähigen Internetanschluss versorgt werden.“

Der Präsident des Verbandes sozialdemokratischer GemeindevertreterInnen in Niederösterreich, Bürgermeister Rupert Dworak, sagte abschließend: „Der flächendeckende Breitbandinternet-Ausbau ist eine Grundvoraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Heute braucht jeder Betrieb eine schnelle Internetverbindung genauso notwendig wie eine gute Verkehrsanbindung – in manchen Fällen sogar noch dringender. Gerade in der derzeitigen COVID-19 Krise und den steigenden Homeoffice-Arbeitsplätzen, sowie der Mehrnutzung des Internets im Privatbereich, haben wir erkannt, wie wichtig der Breitbandausbau ist. Österreich hat im Vergleich zu anderen europäischen Staaten einen Aufholbedarf. Der Fahrplan zum Breitbandausbau ist daher ein ganz wichtiger Schritt in die Highspeed-Zukunft unseres Bundeslandes.“