Zeugen Jehovas in Russland: Berufungsgericht stellt Verfahrensfehler

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Richterin Swetlana Anatoljewna Prokofjewa am regionalen Berufungsgericht Kaluga stellte am 9. September 2019 fest, dass die Entscheidung der Vorinstanz über die Anordnung und Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft im Fall von Dmitri Kuzin gravierend fehlerhaft war.

Die Entscheidung von Richterin Prokofjewa war bedeutsam, da die unfaire Behandlung von Zeugen Jehovas bei Gerichtsverfahren in Russland nur selten eingeräumt wird. Die Richterin warf dem Bezirksgericht zahlreiche Verfahrensfehler vor. Sie stellte fest, dass das Bezirksgericht Hrn. Kuzin wegen seiner religiösen Überzeugung verspottet und ihm nicht die Möglichkeit eingeräumt hatte, sich angemessen zu verteidigen. Richterin Prokofjewa sagte in ihrer Urteilsbegründung außerdem: „Man kann unmöglich behaupten, die vorsitzende Richterin [am Bezirksgericht] sei objektiv gewesen.“

Herr Kuzin wurde am 26. Juni 2019 festgenommen, als Beamte des Inlandsgeheimdienstes (FSB) aus Kaluga bei einer Razzia seine Wohnung stürmten. Zwei Tage später ordnete das Bezirksgericht Kaluga gegen Kuzin zwei Monate Untersuchungshaft an. Am 19. August beantragte der städtische Ermittlungsbeamte des FSB bei demselben Gericht eine Verlängerung der Untersuchungshaft Kuzins um weitere zwei Monate. Das Gericht gab dem Antrag statt.

Dmitri Kuzin legte Rechtsmittel beim höherinstanzlichen Regionalgericht ein, dem Richterin Prokofjewa vorsaß. Aufgrund der festgestellten Verfahrensfehler wurde der Fall an das unterinstanzliche Gericht zu einer erneuten Prüfung unter dem Vorsitz eines anderen Richters zurückverwiesen. Bedauerlicherweise entschied das Bezirksgericht unter dem Vorsitz eines anderen Richters am 23. September erneut, Herrn Kuzins Untersuchungshaft um zwei Monate zu verlängern.

Herr Dmitri Kuzin und seine Frau Swetlana am Tag ihrer Hochzeit im Jahr 2013

Hr. Dmitri Kuzin vertraut weiterhin auf den treuen und gerecht Gott Jehova und kann sich der Unterstützung seiner Glaubensbrüder- und Schwestern sicher sein.

Foto: JZ